Die Schweiz verzichte aktuell darauf, eine grössere Gruppe von Flüchtlingen direkt aus Afghanistan in der Schweiz aufzunehmen, teilte der Bundesrat am Mittwoch mit (siehe Protokoll der Pressekonferenz unten). Laut Angaben des Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR ist die Informationslage für diesen Schritt derzeit zu unklar, begründet der Bundesrat seinen Entscheid.
Darüber hinaus wäre eine solche Aktion «wegen der derzeit chaotischen Situation bei der Ausreise aus Afghanistan auch technisch nicht möglich». Afghaninnen und Afghanen, die in die Schweiz reisen wollten, könnten nach geltendem Recht bei einer schweizerischen Auslandsvertretung einen Antrag auf ein humanitäres Visum stellen. Die aktuellen Kriterien für die Ausstellung eines solchen Einreisedokuments würden nicht angepasst.
Der Gesuchsteller muss nach geltendem Recht eine konkrete, unmittelbare und ernsthafte Gefährdung nachweisen können. Nach der geltenden Rechtspraxis müssen diese Personen zudem einen engen und aktuellen Bezug zur Schweiz nachweisen.
230 Afghanen warten auf die Ausreise
Anders sieht es bei den rund vierzig lokalen Mitarbeitenden des Kooperationsbüros der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) in der afghanischen Hauptstadt Kabul aus. Sie und ihre Kernfamilien haben vom Bundesrat bereits die Zusage erhalten, dass sie ausgeflogen werden und in der Schweiz Asyl erhalten.
Insgesamt handelt es sich um 230 Personen, die im Rahmen des Resettlement-Kontingents in der Schweiz aufgenommen werden. Dieses jährliche Kontingent beträgt 800 Personen.
Die Ausreise dieser Personen gestaltet sich jedoch als schwierig. «Die Schweiz arbeitet weiterhin mit Hochdruck daran, die lokalen Mitarbeitenden, ihre Familien und Schweizer Staatsangehörige, die sich noch in Afghanistan aufhalten, ausser Land zu bringen», heisst es.
30 Schweizer evakuiert
Auch Schweizerinnen und Schweizer möchten Afghanistan verlassen. Bislang haben sich laut dem Bundesrat rund dreissig Schweizer bei der Schweizer Botschaft in Islamabad, der Hauptstadt Pakistans, gemeldet. Auch für diese Personen wird nach einer Möglichkeit für eine Ausreise gesucht.
Die sechs Mitarbeitenden des Aussendepartements EDA in Kabul haben alle unterdessen Afghanistan verlassen. Die letzten drei Mitarbeitenden seien gestern Abend in der Schweiz gelandet, schreibt der Bundesrat.
Quelle: Bluewin
